Es kann nicht sein, dass die Pflege im Heim nicht mehr leistbar ist

Birte Pauls: Applaus reicht jedenfalls nicht. Irgendwelche Kampagnen, so wie es die Landesregierung mal wieder plant, reichen nicht, wir müssen ran an die Stellschrauben.

Jetzt weiterlesen

Schülerfeedback – Alter Wein in schwarzgrünen Schläuchen

Martin Habersaat: Das war also bereits vor knapp 20 Jahren ein Standard, an dem angehende Lehrkräfte in Schleswig-Holstein gemessen wurden.

Jetzt weiterlesen

Die Lösung muss so groß sein wie das Problem

Thomas Losse-Müller: Die Frage, ob Sie gute und ehrliche Politik machen, entscheidet sich nicht daran, ob ein Ziel in einem Wahlprogramm, in einem Koalitionsvertrag oder einen Parlamentsantrag geschrieben wird. Gute und ehrliche Politik entscheidet sich an der Frage, ob Sie am Ende die erforderlichen Finanzmittel für die Umsetzung zur Verfügung stellen.

Jetzt weiterlesen

Ein Zeichen des Respekts!

Niclas Dürbrook: Wenn Polizistinnen und Polizisten in Pension gehen, geben sie die Uniform ab. Die Belastungen und Erfahrungen eines ganzen Polizeilebens allerdings nicht.

Jetzt weiterlesen

Das Land sollte mit gutem Beispiel vorangehen

Serpil Midyatli: Es ist Zeit für ein Tariftreue- und Vergabegesetz. Geben Sie sich einen Ruck – die Menschen in diesem Land hätten es verdient.

Jetzt weiterlesen

Das beste Mittel gegen Radikalisierung ist sozialer Zusammenhalt

Thomas Losse-Müller: Wir müssen mehr tun, um die Menschen, die sich für unser Gemeinwesen einsetzen, zu schützen.

Jetzt weiterlesen

Das Versagen des Landes darf nicht zu einem Nachteil der Bürger*innen führen

Birgit Herdejürgen: Die Landesregierung hat offensichtlich den Umsetzungsaufwand der Grundsteuerreform falsch eingeschätzt und es deswegen versäumt, ausreichend personelle und organisatorische Vorbereitungen zu ergreifen.

Jetzt weiterlesen

Mit Schwarz-Grün zurück in die Vergangenheit

Dr. Kai Dolgner: Nach der Einschätzung von Mehr Demokratie e.V. würde das schwarzgrüne Vorhaben 80 bis 90 Prozent aller Bürgerbegehren verhindern und Schleswig-Holstein bei der aktiven Bürgerbeteiligung um 40 Jahre zurückwerfen.

Jetzt weiterlesen

Der Verlust an biologischer Vielfalt findet am stärksten in der Agrarlandschaft statt

Birgit Herdejürgen: Es gilt Entscheidungen zu treffen, die gut abgewogen sind

Jetzt weiterlesen

Mit uns wird es in Schleswig-Holstein keinen Pflichtdienst für junge Menschen geben

Serpil Midyatli: Wir haben immer einen Pflichtdienst für junge Menschen abgelehnt.

Jetzt weiterlesen

Die permanenten Grenzkontrollen gehören abgeschafft

Birte Pauls: Die SPD-Fraktion steht weiterhin zu dem Schengen-Abkommen und der Idee eines offenen und freien Europas.

Jetzt weiterlesen

Die Menschen machen sich in Wirklichkeit Sorgen über das Preisniveau

Birgit Herdejürgen: Wir merken grade sehr plakativ, dass Preise ein Ausdruck von Knappheiten sind.

Jetzt weiterlesen

Umwelt und Landwirtschaft gehören in ein Haus

Birgit Herdejürgen: Die Norla ist eröffnet und da ist es doch ganz schön, nochmal ein Bekenntnis zur Fortführung des Dialogprozesses "Zukunft der Landwirtschaft" abzulegen.

Jetzt weiterlesen

Herbst und Winter stellen uns erneut vor Herausforderungen

Birte Pauls: Der Sommer fühlte sich für viele Menschen wie ein Normalzustand an: ohne Maske einkaufen, ins Kino, ins Theater, ins Stadion, in den Urlaub.

Jetzt weiterlesen

Gerechtigkeitslücken beim Fahrradleasing schließen!

Niclas Dürbrook: Es ist gut, dass das Fahrradleasing kommt.

Jetzt weiterlesen

Sozialen Zusammenhalt sichern: Entlastungs- und Sicherungspaket gegen steigende Energiekosten in Schleswig-Holstein

Thomas Losse-Müller: Ich freue mich, dass unser Antrag auf so große öffentliche Aufmerksamkeit gestoßen ist. Der Ministerpräsident wurde schon zwei Mal in Interviews darauf angesprochen. Mit großem Interesse habe ich die beiden unterschiedlichen Begründungen gelesen, warum er unsere Vorschläge für nicht sinnvoll hält.

Jetzt weiterlesen

Unsere Soldatinnen und Soldaten verteidigen die europäische Friedensordnung

Dr. Kai Dolgner: Ich bin aufgewachsen in der Region Rendsburg mit ursprünglich vier Bundeswehreinrichtungen. Bundeswehrangehörige gehörten zum Stadtbild. Sie waren präsent in Vereinen, Verbänden und Parteien, so wie es für mich als Jugendlicher selbstverständlich war, ziviler Teilnehmer einer gemeinsamen Sport-AG in einer der örtlichen Kasernen zu sein, in der ich später den größten Anteil meiner Dienstzeit geleistet habe.

Jetzt weiterlesen

Unsere Landesbeschäftigten haben ein Recht auf anständige Arbeitsbedingungen auf der Höhe der Zeit

Birgit Herdejürgen: Bereits in der vergangenen Legislaturperiode haben wir in diesem Haus darüber diskutiert, wie wir das Beihilferecht in Schleswig-Holstein moderner gestalten können, um unseren Öffentlichen Dienst attraktiver zu machen. Denn darum geht es heute!

Jetzt weiterlesen

Geburtshilfe: Würden Männer Kinder kriegen, würde es wahrscheinlich auch mit der Versorgung anders laufen

Birte Pauls: Die Situation der schleswig-holsteinischen Geburtshilfe ist besorgniserregend. Die Versorgung ist nicht mehr flächendeckend gewährleistet. Oft fehlt das Personal.

Jetzt weiterlesen

Jede Kilowattstunde zählt – ja, aber beim Ausbau der erneuerbaren Energien!

Marc Timmer: Als ich die Überschrift des FDP Antrags las, habe ich mich zunächst gefreut. Jede Kilowatt Stunde zählt. Ich dachte: Jede Kilowattstunde aus erneuerbaren Energien, jede Kilowattstunde, die eingespart wird, zählt in dieser Situation, um mittelfristig Preisstabilität zu erreichen. Dann habe ich leider weitergelesen: Die FDP will mal wieder zurück zur Atomenergie. Olle Kamellen! In dem FDP Antrag wird die uneingeschränkte weitere Nutzung der Kernenergie gefordert: Der Ausstieg aus dem Ausstieg also.

Jetzt weiterlesen