Die Beharrlichkeit von Olaf Scholz hat sich wieder einmal ausgezahlt

Thomas Losse-Müller: Die Einigung in der Panzerfrage ist ein großer Erfolg für die Unterstützerinnen und Unterstützer der Ukraine.

Jetzt weiterlesen

Krankenhausfinanzierung: Ein Tropfen auf dem heißen Stein

Beate Raudies: Die von Monika Heinold angekündigten zusätzlichen 110 Mio. Euro für die Krankenhäuser bis 2032 wer- den dringend benötigt. Sie sind dennoch höchstens der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein.

Jetzt weiterlesen

Erster schwarz-grüner Haushalt liefert keine Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit

Thomas Losse-Müller: Heute ist der Moment, in dem die Landesregierung mit ihrem Haushaltsentwurf ihre Rhetorik mit Zahlen unterlegt. Mit diesem Haushaltsentwurf gießt die Regierung ihre politischen Ambitionen in eine greifbare Form. Er ist die erste messbare Antwort der Landesregierung auf die Herausforderungen unserer Zeit. Er hätte es zumindest sein sollen.

Jetzt weiterlesen

Gemeinsame Verantwortung für Tideelbe und Hamburger Hafen

Martin Habersaat: Leistungsfähige Seehäfen an der Elbe dienen dem nationalen Interesse.

Jetzt weiterlesen

Ein guter Tag für die Versorgungssicherheit Deutschlands

Thomas Hölck: Die Umsetzung  steht beispielhaft für gelungene Planungsbeschleunigung.

Jetzt weiterlesen

Vorstoß kommt zur richtigen Zeit

Birte Paus: Wir begrüßen den Vorstoß von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer und Sozialdezernent Gerwin Stöcken 

Jetzt weiterlesen

Günther missachtet Beschluss des Landesparlaments

Thomas Losse-Müller: Günthers Vorstoß passt in das übliche Muster der CDU

Jetzt weiterlesen

Marien-Krankenhaus: Viele Fragen bleiben offen – Opposition beantragt Sonderausschusssitzung

Birte Pauls: Nach der großen Verunsicherung der vergangenen Monate kommt es jetzt auf eine transparente und klare Kommunikation der Landesregierung mit allen Betroffenen an.

Jetzt weiterlesen

Schwarz-Grün hat kein Gespür für die Bedürfnisse der Landesbediensteten

Beate Raudies: Die schwarz-grüne Koalition mal wieder, dass sie kein Gespür für die Bedürfnisse der Landesbediensteten hat

Jetzt weiterlesen

SPD beantragt Bericht zu Polizei-Überstunden

Niclas Dürbrook: Im Vergleich zu 2020 hat sich die Überstundenzahl bei der Landespolizei im vergangenen Jahr weiter drastisch erhöht.

Jetzt weiterlesen

Expressbusse sind ein minimaler Fortschritt

Niclas Dürbrook: Das Madsen-Ministerium muss endlich aus der Beobachter-Rolle rauskommen.

Jetzt weiterlesen

Respekt und Wertschätzung sehen anders aus!

Beate Raudies: Dass die Innenministerin heute die Vorwürfe der Landesfeuerwehren bestätigt hat, zeigt, wie berechtigt sie sind!

Jetzt weiterlesen

Die Landesregierung muss aktiv werden!

Birte Pauls: Die Berufe im Gesundheitswesen stehen in Konkurrenz mit allen anderen Berufen, in denen ebenfalls ein Fachkräftemangel herrscht.

Jetzt weiterlesen

Krankenhausfinanzierung: Alle Fakten müssen auf den Tisch!

Birte Pauls: Großprojekte wie der Neubau des Zentralklinikums im Kreis Pinneberg und der Ersatzbau für die Lübecker Sana-Kliniken brauchen Planungssicherheit

Jetzt weiterlesen

Das schwarz-grüne Zögern ging zu Lasten der Kommunen

Thomas Hölck: Das Gesetz geht auf den massiven Einsatz der SPD auf Bundesebene zurück.

Jetzt weiterlesen

Mehr Engagement der Ministerin für die Kurzzeitpflege notwendig

Birte Pauls: Die Sozialministerin verkauft heute alten Wein in neuen Schläuchen.

Jetzt weiterlesen

Eher Selbstverständlichkeit als Erfolg

Martin Habersaat: Dass die Schulträger binnen mehr als zwei Jahren die ihnen zugedachten Mittel abgerufen haben, ist eher eine Selbstverständlichkeit als ein Erfolg.

Jetzt weiterlesen

Lustlose schwarz-grüne Landesregierung muss Worten aber auch Taten folgen lassen

Thomas Hölck: Nun müssen den Worten aber auch Taten folgen

Jetzt weiterlesen

Stellenausschreibung: Referent*in (m/w/d) zum 01. März 2023

Die SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag sucht idealerweise zum 01. März 2023   eine*n Referent*in (m/w/d)   als Elternzeitvertretung in Vollzeit befristet bis zum 31.03.2025. Eine Verlängerung ist ggfs. möglich.   Wir erwarten von Ihnen: ein abgeschlossenes Hochschulstudium (Master/Diplom), Fähigkeit und…

Jetzt weiterlesen

Ein moderner Staat braucht ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht

Serpil Midyatli: Stimmen sie endlich einer modernen Staatsangehörigkeit zu.

Jetzt weiterlesen