Warum nicht einfach SPD wählen?

Am 26. September haben Sie, liebe Wählerin und lieber Wähler, die Wahl. Sie stellen damit die Weichen für die Zukunft in Deutschland für die nächsten vier Jahre. Sie entscheiden darüber, in was für einer Gesellschaft wir in den nächsten Jahren leben werden. Die meisten Parteien – bis auf die CDU- haben dazu ein Wahlprogramm verabschiedet und machen dem Wähler damit ein Angebot. Da lohnt es sich genauer hinzuschauen

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Denn es gibt viele gute Gründe, zur Bundestagswahl am 26.9.2021 SPD zu wählen.

Die SPD setzt sich seit über 150 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ein.

Und die SPD stellt sich der Verantwortung, auch wenn es mal schwierig wird. Das war auch der Grund, warum sie die ungeliebte Groko auch in der dritten Runde fortgesetzt hat, während andere vor der Verantwortung lieber weggelaufen sind. In der Großen Koalition wurde viel erreicht: Mütterrente, Mindestlohn, Mietpreisbremse, Rente mit 63, Verbesserungen bei der Pflege. Das alles gäbe es ohne die SPD heute nicht. Natürlich hatte die SPD ganz andere Visionen und wir hätten uns als SPD viel mehr gewünscht, aber das war gegen den Widerstand der Union schlichtweg einfach nicht machbar. So zum Beispiel eine gerechtere Verteilung der Steuerlasten, eine Verbesserung bei der Alterssicherung, Fortschritte in der Gleichstellungspolitik oder in der Integrationspolitik ließen sich nicht durchsetzen. Eine zukunftsfähige Elektromobilität war von der Union ebenfalls nicht gewollt.

Es gibt für uns also weiterhin viel zu tun, wenn denn der Wähler uns lässt. Die SPD steht weiterhin für eine weltoffene, vielfältige Gesellschaft. Wirtschaftlicher Erfolg darf für uns nicht zu Lasten sozialer Gerechtigkeit gehen. Unseren starken Sozialstaat dürften wir gerade im Laufe der Pandemie zu schätzen gelernt haben, diesen gilt es auch weiterhin zu bewahren und auszubauen.

Klimaschutz auch uns ein Herzensanliegen

Das drängendste Problem der Zukunft ist unbestritten der Klimawandel. Ohne Klimaschutz keine Zukunft. Worauf es dabei aber entscheidend ankommt ist die Umsetzung. Alle Bürger sollten einen umweltfreundlichen Lebensstil pflegen können, unabhängig vom Einkommen. Dafür müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, denn Klimaschutz lässt sich eben nicht nur über den CO2 Preis realisieren. Dieser als einziges Instrument würde Bürger in einer ländlichen Region wie unserer benachteiligen. Deshalb setzt die SPD auf den konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien. Außerdem soll in ein modernes Mobilitätskonzept investiert werden. Wer jetzt glaubt, das können die Grünen viel besser, dem sei folgendes gesagt: Seit zehn Jahren regiert ein grüner Ministerpräsident in Baden -Württemberg. Dort müsste also die Beste aller Welten zu finden sein, was den Klimaschutz angeht. Die Realität ist leider eine andere. Für den Ausstieg aus der Kohle gibt es dort keinen Plan. Statt Plänen für eine klimaschonende Mobilitätskultur gab es im vergangenen Jahr eine Autokaufprämie. Auch der Ausbau von erneuerbaren Energien stockt. Lediglich 4,4% des Energieverbrauchs lassen sich dort alternativ decken. Co2 Emissionen steigen, Klimaschutzziele ließen sich dort nur durch EU- weiten Emissionshandel einhalten. Hier klafft also eine riesige Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit bzw. zwischen Schein und Sein.

Klimaschutz kann für die SPD nicht ohne soziale Gerechtigkeit gedacht werden. Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen darf er nicht zusätzlich belasten. Sie leisten ohnehin schon jetzt oft einen größeren Beitrag: fahren oft kleinere Autos und benutzen, wenn sie können, den öffentlichen Personennahverkehr. Klimaschutz darf niemanden abhängen, es gilt 83 Millionen Bundesbürger mitzunehmen. Benzinpreisverteuerungen um 16 Cent, wie von den Grünen geplant, schüren Ängste bei Arbeitnehmern mit kleinen und mittleren Einkommen, die auf das Auto angewiesen sind .

Als Partei der Arbeit wollen wir den Strukturwandel sozial gestalten, Umwelt und Arbeit in Einklang bringen.

Die SPD für eine offene, vielfältige und von Solidarität getragene Gesellschaft

Ausdruck findet dies im Wahlprogramm auch in der Anerkennung und Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans-, Inter- und queeren Menschen. Daraus logisch ergibt sich die Aufnahme eines Diskriminierungsverbots aufgrund der geschlechtlichen und sexuellen Identität ins Grundgesetz. Damit war die SPD in den vergangenen Jahren, wen wundert es, leider regelmäßig an der Union gescheitert. Als Alternative zur Ehe soll es einen Partnerschaftsvertrag geben. Im Steuerrecht soll die Gleichstellung durch den Wegfall des Ehegattensplittings und durch die Einführung eines Familiensteuerrechts gesichert werden.

Die Sozialpolitik der SPD lässt keinen auf der Strecke

Das Wahlprogramm der SPD will größtmögliche Chancengleichheit in der Gesellschaft verwirklichen. Dazu gehört die kostenfreie Bildung von Anfang an. Kostenfreie Kitas, ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und ein existenzsicherndes Kindergeld, das einkommensabhängige Zuschläge enthält, soll Kindern, im Übrigen unsere Zukunft eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen.

Arbeitnehmer, die Vollzeit beschäftigt sind, müssen von ihrer Arbeit auch leben können. Ein Mindestlohn von 12 Euro wird das gewährleisten.

Hartz -IV- soll durch ein Bürgergeld ersetzt werden. In den ersten zwei Jahren sollen z.B. Vermögen und auch Wohnungsgröße nicht überprüft werden.

Für bezahlbaren Wohnraum muss mehr gebaut werden, deshalb soll es in der nächsten Wahlperiode 100.000 neue Sozialwohnungen geben. Mieterhöhungen in angespannten Wohngebieten sollen sich an der Inflationsrate orientieren

Das Rentenniveau soll bei 48% des Bruttolohns gehalten werden. Das Renteneintrittsalter soll nicht angehoben werden. Der Altersarmut muss entgegengewirkt werden, alle Menschen brauchen im Alter eine angemessene Absicherung.

Auch eine gute Gesundheitsversorgung liegt der SPD am Herzen. Eine bedarfsgerechte Grundfinanzierung der Kliniken und der Erhalt der Versorgung in ländlichen Regionen stellt eine Grundbedingung dar. Die SPD möchte die Kommerzialisierung im Gesundheitswesen beenden. Gute Pflege setzt gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne für Beschäftigte voraus. Dafür braucht es verbindliche Branchentarifverträge.

Dies sind nur einige Gründe am 26. September SPD zu wählen, es gibt viele weitere.

Wer mehr wissen möchte, sollte das Zukunftsprogramm der SPD zur Bundestagswahl lesen.