Landesparteirat fordert starkes Signal der SPD

„Der Landesparteirat hat gestern intensiv über die Ergebnisse der Europawahl und das schlechte Abschneiden der SPD beraten. Es ist offensichtlich, dass wir mit unseren Themen bei den Wählerinnen und Wählern nicht angekommen sind. Wir brauchen jetzt klare Signale für Veränderung", erklärt dessen Vorsitzender Olaf Schulze zu den Beschlüssen des Landesparteirats am Tag nach der Europawahl.

Olaf Schulze
Olaf Schulze

„Deshalb hat sich der Landesparteirat dafür ausgesprochen, dass der für Dezember angesetzte Bundesparteitag auf den frühestmöglichen Zeitpunkt vorverlegt werden soll. Die Vorstandswahlen sind in einem transparenten Verfahren unverzüglich einzuleiten.

Außerdem ist es dringend notwendig, eine programmatische Bestandsaufnahme der Großen Koalition auf einem Parteikonvent zur Abstimmung zu bringen. Damit muss ein Vorschlag verbunden werden, ob die SPD die Arbeit in der Koalition fortsetzen soll.

Die SPD Schleswig-Holstein sieht dringenden Gesprächsbedarf über die Zukunft der SPD.“

Landesparteirat