Aktuelles aus der Fraktion


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Ihre SPD Stadtfraktion kann zum Ende der laufenden Wahlperiode auf eine erfolgreiche Arbeit zurückblicken. Die SPD ist die stärkste politische Kraft in Husum. Wir konnten viele Vorhaben aus unserem Wahlprogramm umsetzen und Husum steht heute besser da als vor 5 Jahren. Dafür haben Ihre SPD Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter sich mit ihrer ganzen Kraft eingesetzt. Die Zusammenarbeit mit der FDP hat sich bewährt und gemeinsam konnten wir, sicherstellen, dass Husum mit Peter Empen einen integrierenden und beliebten Bürgervorsteher hat. Wie wichtig das ist zeigte sich nicht nur in den Jahren 2015 und 2016 als auch Husum Zufluchtsort für viele Menschen wurde, die ihre Heimat verlassen mussten. Damals wurde durch die Bürgerinnen und Bürger unserer schönen Stadt ein starkes Zeichen der Hilfsbereitschaft und des Mitgefühls gesetzt. 

Aber auch mit den anderen Fraktionen im Stadtverordnetenkollegium haben wir inhaltlich sehr erfolgreich zusammengearbeitet. Vielfach sind die kommunalen Fragen und Probleme schwierig und unübersichtlich, oft ist die rechtliche Lage verzwickt und natürlich steckt auch noch der finanzielle Rahmen enge Grenzen. 

Kann Kommunalpolitik unter diesen Bedingungen noch erfolgreich sein? Ja, das kann sie! Es ist sehr viel erreicht worden. Für uns Sozialdemokraten liegt der Fokus dabei zuerst bei den Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Wir wollen hier die Lebensbedingungen verbessern durch gute Kitas, gute Schulen, eine breit aufgestellte Wirtschaft mit einer Vielfalt von Ausbildungsplätzen und guten, anständig bezahlten Arbeitsplätzen. Aber dazu bedarf es auch guter Bedingungen für das Handwerk, für Dienstleistungen und die mittelständig geprägte Wirtschaft in Husum. Die Stichworte lauten hier Verkehrsanbindung, Breitband, kurze Wege, schnelle Genehmigungsverfahren, ausreichend Gewerbeflächen, verlässliche Steuern und vieles mehr. 

Husum braucht auch eine Weiterentwicklung der touristischen Infrastruktur. Nur so entstehen neue, gut bezahlte Arbeitsplätze und auf diese werden wir in der Zukunft noch stärker angewiesen sein. Unsere Mitbewerber schlafen nicht und der Tourismus wird perspektivisch eine noch stärkere Säule der Wirtschaft an der Westküste sein. Deshalb setzen wir uns für eine Entwicklung am Dockkoog ein.

Überall dort, wo Straßen saniert werden mussten, entstand auch in Husum große Unruhe wegen der teils sehr hohen Straßenausbaubeiträge, die von den Anliegern gezahlt werden müssen. Damit diese in vielen Fällen als nicht mehr verhältnismäßig wahrgenommenen Einzelbelastungen aufhören, hat die SPD Stadtfraktion von Anfang an die Einführung der wiederkehrenden Beiträge unterstützt. Diese stellen sicher, dass sich die Belastungen im Einzelfall durch einen vielfach höheren Teiler relativieren. Sie unterscheiden sich in einem Punkt ganz wesentlich von anderen Umlageverfahren, z. B. der Erhöhung der Grundsteuern zur Finanzierung von Ausbaumaßnahmen. Die wiederkehrenden Beiträge sind nämlich im Gegensatz zu den Grundsteuern zweckgebunden. Damit droht nicht die Gefahr, dass zusätzliche Mittel im allgemeinen Haushalt versickern und Straßen nach wie vor in einem schlechten Zustand verbleiben. Außerdem wichtig: Die wiederkehrenden Beiträge dürfen nur in der Höhe und für die Dauer der Finanzierung tatsächlich durchgeführter Maßnahmen erhoben werden.

Neben guten ökonomischen Bedingungen und guten Bildungschancen sind ein leistungsfähiges soziales Netz und eine vielfältige Kulturlandschaft Grundpfeiler unseres Gemeinwesens. Auch hier hat sich viel getan. Mit unserer Unterstützung konnte das Angebot an Kindertagesbetreuung ausgebaut werden. Beim Kinderschutzbund, bei der AWO, der Lebenshilfe und bei der Bundeswehr sind neue Plätze entstanden. In Husum wird eine weitere neue Kindertagesstätte entstehen. In der Zwischenzeit konnte das Auswahlverfahren für den neuen Träger abgeschlossen werden. Auch in die Ganztagsbetreuung an den Schulen wurde investiert und Bildung genießt insgesamt einen hohen Stellenwert in Husum. Bei der Kulturförderung setzen wir auf die große Vielfalt der Anbieter. Es ist der Mix aus etablierten und neuen Einrichtungen und Kulturschaffenden, die diese Stadt so bunt und lebenswert machen.

Husum lebt von seinem historischen Stadtbild. Die Innenstadt, der Hafen, die westliche Altstadt und das Schloss tragen wesentlich zum Charakter der Stadt bei. Neubauten müssen sich in dieses Umfeld einfügen ohne wertvolle historische Gebäude zu bedrängen und zu relativieren. Dabei muss auch moderne Architektur zugelassen werden. Es wäre falsch hier nur auf historisierende Kopien zu setzen. Jede Zeit in den letzten vierhundert Jahren hat die Entwicklung und das Erscheinungsbild der Stadt geprägt. Diesen Kurs sollten wir behutsam fortsetzen.

Freizeit, Erholung, Sport und Gesundheit sind wichtige Themen in der Stadt. Wir haben gemeinsam mit anderen Fraktionen die Grundlagen für die Weiterentwicklung des Klinikums beschlossen. Die Stadt soll noch besser zum Verweilen einladen. Deshalb müssen mehr Bereiche mit hohem Aufenthaltswert geschaffen und vorhandene Plätze müssen aufgewertet werden. Ein Beispiel ist hier die Kleikuhle, die nunmehr als wirklicher Platz hergestellt werden soll. Unsere Innenstadt mit dem vielfältigen und leistungsfähigen Angebot von Handel und Dienstleistungen ist ein großes Pfund, das uns unter den Mittelstädten in Schleswig-Holstein einzigartig macht. Die verkehrliche Erreichbarkeit – auch mit dem Auto – bei gleichzeitiger Verbesserung für Fahrradfahrer und Fußgänger bleibt eine Herausforderung. Sie ist aber alternativlos, wenn wir nicht die gleichen Fehler machen wollen wie andere Städte deren Innenstädte große Probleme haben.

Seit Jahren wissen wir schon, dass wir für das städtische Hallenbad einen Ersatz brauchen. Das vorhandene Bad hat das Ende der Restnutzungszeit erreicht. Weil am jetzigen Standort keine Entwicklung, zum Beispiel durch einen Außenbereich, aus Lärmschutzgründen möglich ist und weil ein Bau am selben Standort dazu führen würde, dass wir mindestens 2 Jahre kein Bad hätten, wird ein neuer Standort gesucht. Die Bedingungen für einen neuen Standort sind eine gute Erreichbarkeit durch eine gute Verkehrsanbindung, ausreichend Fläche auch für einen attraktiven Außenbereich, genügend Parkflächen und nicht zuletzt muss die Fläche baurechtlich ein Bad zulassen und es dürfen keine unverhältnismäßigen Kosten entstehen.

Die SPD Stadtfraktion steht dabei dem Vorschlag offen gegenüber im Zusammenhang mit dem Neubau eines Hallenbades auch planerisch weitere Freizeit und Sportangebote zu realisieren. Die Finanzierung muss dabei aber von den jeweiligen Vorhabenträgern sichergestellt werden. In jedem Fall ließen sich so Synergien bei der verkehrlichen Erschließung, bei Parkflächen und bei der energetischen Versorgung realisieren.

Husum ist eine wachsende Stadt und eine Stadt wachsender Anforderungen. Wir müssen in der Kommunalpolitik in diesem Spannungsfeld Entscheidungen treffen und Ziele festlegen. Wir Sozialdemokraten prägen die Kommunalpolitik in Husum seit vielen Jahren. Aktuell stellen wir mit Peter Empen den Bürgervorsteher. Der Hauptausschuss wird von Torsten Schumacher geleitet, der Umwelt- und Planungsausschuss von Dr. Ulf von Hielmcrone. Mit Inge Zimmermann im Werkausschuss und Torsten Schumacher im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport stellen wir zwei stellvertretende Vorsitzende.

Wie sieht es mit dem Miteinander im Stadtverordnetenkollegium aus? Wir pflegen in den Ausschüssen und in der Zusammenarbeit mit der Verwaltung auch bei unterschiedlichen Auffassungen einen respektvollen und konstruktiven Umgang. Unsere Fraktionsarbeit zeichnet sich durch eine große Lebendigkeit aus, bei der es trotz zuweilen anstrengender und/oder dröger Themen durchaus auch humorvoll zugeht. Die Zusammenarbeit mit den Kollegen aus der FDP trägt zu dem guten Klima bei, befruchtet die politische Arbeit und zeichnet sich durch hohe gegenseitige Wertschätzung aus.

Deshalb gibt es auf die Frage, ob Kommunalpolitik auch heute noch Spaß macht zwei Antworten. Ja, sie macht Spaß, wenn man an der Entwicklung von Dingen Anteil hat und aus Beschlüssen auch entsprechende Ergebnisse werden und ja, es macht auch Spaß mit anderen zusammenzuarbeiten, zu diskutieren, manchmal auch zu streiten und im Ergebnis nachher geschlossen aufzutreten.

Ihr 

Horst Bauer, Fraktionsvorsitzender